MdL Scharf aus Neunburg diskutiert in Brüssel über Europas Zukunft

MdL Scharf aus Neunburg diskutiert in Brüssel über Europas Zukunft

Als Mitglied des Europaausschusses im Bayerischen Landtag reiste Martin Scharf, MdL, nach Brüssel. Dort führte er drei Tage lang Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und sicherheitspolitischer Institutionen zu den Themen Verteidigungsfähigkeit, innere Sicherheit, Umweltpolitik, Migration und künftige EU-Finanzplanung. Scharf ordnete die Lage ein und sagte: „Europa muss handlungsfähig bleiben – politisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch“. Er ergänzte: „Gerade in einer Zeit, in der globale Spannungen zunehmen, ist eine starke, aber zugleich pragmatische Europäische Union wichtiger denn je.“

Finanzrahmen und regionale Verantwortung

Mit Siegfried Mureșan, dem Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034, diskutierte der Ausschuss die finanzielle Zukunft der EU. Mureșan hob die Bedeutung der Kohäsions- und Agrarpolitik hervor und sprach sich für mehr Verantwortung der Regionen aus. Scharf knüpfte daran an und sagte: „Die Regionen sind das Rückgrat Europas. Entscheidungen müssen näher an den Menschen getroffen werden – nicht in anonymen Verwaltungsstrukturen.“

Im Austausch mit Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, Wasserversorgung und Kreislaufwirtschaft, setzte die Delegation Schwerpunkte bei Entbürokratisierung und dem Schutz natürlicher Ressourcen. Roswall plädierte dafür, bestehende Regeln zu modernisieren, statt neue Vorgaben zu schaffen. Scharf unterstützte diesen Ansatz und erklärte: „Nachhaltigkeit braucht keine neuen Aktenordner, sondern praxistaugliche Lösungen, die Umweltschutz und Wirtschaft zusammenbringen.“

Europas Sicherheitsarchitektur im Fokus

Mit Fachleuten aus dem Kabinett des EU-Kommissars für Verteidigung und Raumfahrt nahm der Ausschuss die gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur in den Blick. Die Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner machten deutlich, dass Europa schneller und koordinierter handeln muss, um die Verteidigungsfähigkeit langfristig zu sichern.

Auch die innere Sicherheit und Migrationspolitik standen auf der Agenda. In Gesprächen mit einer Vertreterin des EU-Kommissars für Inneres und Migration ging es um die Stärkung der Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen sowie um den neuen EU-Migrationspakt, der ab 2026 effizientere Rückführungsverfahren und mehr legale Migration ermöglichen soll. Scharf betonte: „Sicherheit und Humanität schließen sich nicht aus. Europa braucht klare Verfahren, die fair, aber durchsetzbar sind.“

Transatlantische Dimension und Förderpraxis

Im NATO-Hauptquartier informierte sich Scharf über die sicherheitspolitische Lage in Europa. Er und seine Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner betonten die gemeinsame Verantwortung im Bündnis, um Stabilität und Sicherheit in Europa zu gewährleisten.

Zum Abschluss traf die Delegation Europaabgeordnete, darunter Christine Singer (FREIE WÄHLER), und setzte auf eine engere Verzahnung von Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Alle Beteiligten forderten, europäische Förderprogramme einfacher und zielgerichteter zu gestalten, damit die Mittel in den Regionen ankommen. Scharf zog ein klares Fazit: „Die Reise hat gezeigt, wie eng Europas Zukunft mit regionaler Stärke, technologischer Innovation und einer funktionierenden Sicherheitsarchitektur verbunden ist“. Er sagte weiter: „Bayern und die Oberpfalz können in diesem europäischen Gefüge eine wichtige Rolle spielen – als verlässlicher Partner, als wirtschaftlich starke Region und als Brücke zwischen den Ebenen.“