Herrmann lobt Ehrenamt und fordert Migrationswende in Eschenbach

Herrmann lobt Ehrenamt und fordert Migrationswende in Eschenbach

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Sicherheit ist ein hohes Gut“! Viel Anerkennung „vom Chef“ gibt es beim „Sommergespräch“ der CSU in Eschenbach für eine hoch motivierte Polizei, für über 300.000 Brandschützer im Ehrenamt und für die freiwilligen Rettungs- und Hilfsorganisationen. Auch die Migration ist ein großes Thema.

Herrmann ein Fels in der Brandung

Die sogenannten Sommergespräche der Eschenbacher CSU haben eine lange Tradition. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erinnert sich: „Da war ich schon 2014 und genoss einen edlen Birnengeist“. Dieser spezielle Eschenbacher Geist scheint nachzuwirken. Jedenfalls versicherte der Franke aus Erlangen den vielen Besuchern in der Freizeitanlage Rußweiher seine Sympathie für den Oberpfälzer Spirit. Eine Verbundenheit, die auch MdL und Landtagsvizepräsident Tobias Reiß würdigte. „Ein Franke ist ein Garant dafür, dass sich Nordbayern und speziell die nördliche Oberpfalz wirtschaftlich gut entwickelt“. Zur weiteren Lobeshymne gehörte die Feststellung: „Joachim Herrmann ist ein Fels in der Brandung heutiger Unordnung“.

Als Fels in unsicheren Zeiten thematisierte der Minister nach einem Grußwort von CSU-Ortsvorsitzende Dr. Sabine Schultes und Anmerkungen zum 80-jährigen Jubiläum des CSU-Ortsverbandes eine Vielzahl positiver wie auch negativer Entwicklungen im Land. Als Minister für Integration zog Herrmann eine Bilanz zehn Jahre nach der Flüchtlingskrise mit Hundertausenden von Flüchtlingen in Deutschland: „Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen“. Der berühmt-berüchtigte Ausruf der Ex-Bundeskanzlerin „Wir schaffen das“ hätte die Probleme nicht gelöst. Schlussfolgernd sei deshalb aktuell eine konsequente Migrationswende. „Da sind wir auf einem guten Weg“, merkte das Kabinettsmitglied mit Blick auf die sinkenden Integrations- und Asylantragszahlen und die Erfolge durch Grenzkontrollen und Schleierfahndungen an.

Als Sicherheitsminister vertiefte Herrmann die „Treffer“ der Bayerischen Grenzpolizei weiter. „Unsere Grenzbeamten leisten durch die Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit im Freistaat und in ganz Deutschland“. Die Fahndungserfolge seien überwältigend und eine wichtige Säule für die Innere Sicherheit. Deshalb plädierte Herrmann für ein dauerhaftes Mindestmaß an grenzschützenden Maßnahmen. Das gehöre zu einer normalen Grenzüberwachung. Klare Linien forderte der CSU-Mann zum Schutz vor Extremisten. Intoleranz stelle die Grundsätze der Demokratie infrage.

„Wir müssen schneller werden“

Nach einem Plädoyer für eine stärkere Bundeswehr richtete der Minister den Blick auf die überbordende Bürokratie und damit verbunden auf die Notwendigkeit rascherer Entscheidungsfindungen. „Wir müssen schneller werden“ zählte Herrmann zu den künftigen Tugenden einer bürgernäheren und wirtschaftsfördernden Politikstrategie.

Unter dem Motto „Den Tüchtigen eine Chance“ empfahl der Redner, sich mehr mit erfolgreichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu freuen und der Anspruchsmentalität auf Kosten der Mitbürger und des Sozialstaates eine Absage zu erteilen.

Edle Tropfen

In der anschließenden regen Diskussion hatte der Minister zahlreiche Fragen und Anmerkungen unter anderem zu den Themen Lebensmittelunterversorgung durch Flächenstilllegungen, der Forderung nach mehr Ermessensspielräumen bei der Besserstellung integrierter und arbeitswilliger Migranten und zum Vorsprung ausländischer Technologien zu beantworten.

Für CSU-Ortsvorsitzende Sabine Schultes war es ein lehrreicher Abend mit der gleichzeitigen Aufforderung des Ministers: „Wir brauchen Euch alle“. Eine weitere Kostprobe eines guten Eschenbacher Tropfens war dem Staatsminister gewiss. Prost!