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Kindertagesstätte St. Emmeram: Debatte über Zukunft und Defizite

Waidhaus. Großes Interesse herrschte bei der Marktgemeinderatssitzung über die Zukunft der Kindertagesstätte St. Emmeram, speziell über die Übernahme des Defizits und den Erhalt der beiden Krippengruppen. Ein weiterer Diskussionspunkt war der Antrag für den Kauf eines GPS-gesteuerten Mähroboters, welcher jedoch abgelehnt wurde.

Waidhaus. Großes Interesse herrschte bei der Marktgemeinderatssitzung über die Zukunft der Kindertagesstätte St. Emmeram, speziell über die Übernahme des Defizits und den Erhalt der beiden Krippengruppen. Ein weiterer Diskussionspunkt war der Antrag für den Kauf eines GPS-gesteuerten Mähroboters, welcher jedoch abgelehnt wurde.
Die Kindertagesstätte St. Emmeram stand im Mittelpunkt der Marktgemeinderatssitzung. Foto: Josef Pilfusek

Kindertagesstätte St. Emmeram: Debatte über Zukunft und Defizite

Normalerweise reichen die Plätze für die Zuhörer aus. Zum Beginn der Marktgemeinderatssitzung am Montag, 28. Juli, mussten Geschäftsleiterin Kerstin Wilka-Dierl, Kämmerer Karl Schmid und Protokollführerin Michaela Menzel aber weitere Stühle bringen. Der Grund: Das Interesse am Antrag der SPD-Fraktion auf Übernahme des kompletten Defizits und den Fortbestand der beiden Krippengruppen in der Kindertagesstätte St. Emmeram für das Kindergartenjahr 2025/2026 war groß.

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Prognose des Defizits und Reaktion des Bürgermeisters

Laut Markus Bauriedl hat der für die Einrichtung zuständige Geschäftsführer Alexander Beer der Caritas das Defizit für 2025/2026 auf 120.000 prognostiziert. „Ein Haushaltsplan kann für 2026 zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden“, sagte der Bürgermeister und befürchtete, „dass das Defizit weiter hoch sein wird“. Die von der Kirchenverwaltung vorgenommenen betriebsbedingten Kündigungen von zwei Kräften begründete er mit der Anmeldungen von nur zwölf Kindern für 2025/2026, „die in einer Gruppe zusammengefasst werden können“.

Standpunkt der Gemeinde und Forderung der SPD

Dabei wies der Rathauschef hin: „Die Gemeinde ist für das Personal des Kindergartens nicht zuständig, weder für Einstellungen noch für Kündigungen. Arbeitgeber ist die Caritas in Verbindung mit der Katholischen Kirchenstiftung.“ Im Zusammenhang mit seiner Aussage im Hinblick auf die Anpassung der Elternbeiträge betonte er, dass alle öffentlichen Einrichtungen kostendeckend zu betreiben seien und Defizitübernahmen als sogenannte „freiwillige Leistungen“ nicht jährlich feste Grundlage eines kostendeckenden Betriebs sein dürften.

Ansichten von Vera Stahl und Reaktion der Caritas

„Uns geht es darum, die Rahmenbedingungen zu schaffen“, sagte Vera Stahl (SPD) zum Antrag der Fraktion. „Wir wollen die zwei Gruppen erhalten.“ Dazu kam neben der kompletten Übernahme des Defizits für 2025/2026 die Forderung nach keinen betriebsbedingten Kündigungen. Als Begründungen nannte sie neben der Sicherung der Infrastruktur den Standortfaktor als familienfreundliche Kommune.

Gegenstimmen und geplante Gespräche

„Wir haben Verantwortung für die Kinder“, begründete Stahl ihre Aussage zu einer hohen pädagogischen Qualität bei kleinen Gruppen. Außerdem sprach sie von einem kostspieligen Bau der beiden Gruppen. „Das zeigt, dass sich damit nicht auseinandergesetzt, sondern von der gefestigten Meinung nicht abgerückt wurde“, bedauerte sie die nach nur einem Tag nach dem Antrag gefertigte Stellungnahme der Caritas mit der Ablehnung der kompletten Defizitübernahme durch die Gemeinde.

Nach Stahls Ansicht wäre eine Zustimmung kurzfristig sinnvoll zur Stabilisierung, sollte aber mit Bedingungen verknüpft werden, etwa mit der Verpflichtung des Trägers zur Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts. „Wir wollen keine permanente, nur eine einmalige Übernahme“, war ihr Wunsch.

Diskussion über einen Mähroboter

„Die Kirchenverwaltung hält an den Kündigungen fest“, sagte Bauriedl, als er unter anderem die bisher nur drei Geburten in diesem Jahr ansprach. Mit dem Hinweis, dass man sich auf die Angaben seitens des Trägers und der Caritas verlassen müsse, hob Erika Grötsch (UBW) einen sinnvollen Personaleinsatz hervor. „Ändert sich etwas? Dann muss der Geschäftsführer her“, sprach sich Nicole Hoch (CSU) wie ihr Fraktionskollege Josef Kleber für einen „runden Tisch“ mit Beer aus. Schließlich stand mit den Gegenstimmen von Vera Stahl, Rudolf Grundler und Andreas Ringholz (alle SPD) die Ablehnung für die Übernahme des Defizits. Ein Gespräch mit der Caritas soll so schnell wie möglich stattfinden.

Als Begründungen für den weiteren SPD-Antrag auf Anschaffung eines GPS-gesteuerten Mähroboters für circa 4.500 Euro für die Kindertagesstätte nannte der Bürgermeister die regelmäßige Herausforderung für den Bauhof bei der Pflege der Außenanlagen. Für Rudolf Grundler könnte damit das Erscheinungsbild verbessert werden. Laut Bauriedl „ist die Anschaffung nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung nicht gewünscht und auch nicht geeignet“. Außerdem habe die Katholische Kirchenstiftung als Träger der Einrichtung die Mäharbeiten an den Hausmeisterservice Theo Werner in Pfrentsch vergeben und rechne mit diesem ab. Sein Fazit: „Die Anschaffung liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde.“ Sowohl zweiter Bürgermeister Josef Schmucker als auch Erika Grötsch (UWG) wiesen auf die noch nicht fertiggestellten Außenanlage hin.