Hans Martin Grötsch auf Listenplatz 4 der Freien Wähler

Hans Martin Grötsch auf Listenplatz 4 der Freien Wähler

Auf der Landesversammlung der FREIEN WÄHLER Bayern in Amberg wurde der Königsteiner Hans Martin Grötsch auf Platz 4 der Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. „Es freut mich sehr, das Vertrauen der FREIEN WÄHLER in der Oberpfalz, im Landesvorstand und mit einem starken Ergebnis der Mitglieder bei der Landesversammlung in Amberg erhalten zu haben. Danke für diesen grandiosen Vertrauensbeweis“, so der sichtlich gerührte Kreisvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER.

„Derzeit liegen wir in den Umfragen für Bayern bei sieben Prozent der Zweitstimmen, dies wurde mir im Gespräch mit Journalisten bestätigt. Mit der Kraft unserer über 1000 Orts- und Kreisverbände ist das Ziel von zehn Prozent plus X in Bayern sehr realistisch, das wäre eine gute Basis, um auf Bundesebene fünf Prozent zu erreichen und dann in den Bundestag einzuziehen.“

Chance auf eine stabile bürgerliche Koalition

Zudem ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, drei oder mehr Direktmandate zu erzielen – dies wäre die lang ersehnte Chance auf eine stabile bürgerliche Koalition mit den FREIEN WÄHLERN im Deutschen Bundestag als Gegenentwurf zur aktuell diskutierten „GroKo“ oder „Schwarz-Grün“.

Positionen von Hans Martin Grötsch

„70 Prozent der Krankenhäuser in Deutschland und fast alle kommunalen Krankenhäuser sind defizitär. Schon die CDU/CSU-geführte Regierung hat nichts getan, nicht einmal die Fallpauschalen an die Inflation angepasst. Der Ampel war das Cannabisgesetz im Gesundheitswesen wichtiger, es ist unglaublich, und von einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung hört man nur Gerüchte.“

„Seit 2015 warnen wir vor einer unkontrollierten Zuwanderung, denn wir müssen wissen, wer in unser Land kommt und wo er sich aufhält. Natürlich helfen wir den Schutzsuchenden, aber wir müssen sofort versuchen, sie in Arbeit zu bringen, das ist die beste Integration. „Grenzschutz“ und „wehrhafte Demokratie“ waren für uns schon immer wichtige sicherheitspolitische Themen. Aber bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 wurden wir als Populisten abgestempelt und heute, nach neun Jahren, werden genau diese unsere Forderungen in Berlin diskutiert und zum Teil auch umgesetzt. Wir müssen uns auch gegen jede Form von rechtem, linkem und religiösem Extremismus wehren und geltende Gesetze konsequent anwenden. Dazu gehört auch, straffällig gewordene Flüchtlinge oder Menschen, die sich gegen unsere Demokratie wenden, konsequent abzuschieben. Es muss auch deutlich gemacht werden, um den Grenzschutz gewährleisten zu können, dass 50 Prozent des Personals bei der Bundespolizei vor Ort bei der Umsetzung im Hinblick auf die Durchhaltefähigkeit fehlen.“

„Nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 haben wir als FREIE WÄHLER zunächst das „Soziale Jahr“ und ab 2016 das „Gesellschaftsjahr für ALLE“ gefordert und in Gesprächen mit vielen Verbänden diese politische Forderung entwickelt. Gerade im sozialen Bereich und in den „Blaulichtorganisationen“, sowie bei der Bundeswehr ist der Nachwuchsmangel deutlich spürbar und wird schon bald massive gesellschaftliche Folgen haben. Wir wollen mit dem Gesellschaftsjahr eine Wahlmöglichkeit darstellen, die fair bezahlt und zeitlich an das jeweilige Tätigkeitsfeld angepasst ist. Zusatzleistungen wie Pensionspunkte und Vorteile beim Studium können weitere wichtige Anreize sein. Traurige Randnotiz, auch hier wurden wir in der Vergangenheit von allen anderen Parteien belächelt und heute wird dies in Berlin viel zu spät thematisiert und viel Zeit verloren“.

„Im August haben 5,54 Millionen Menschen Bürgergeld bezogen. 1,53 Millionen davon sind nicht erwerbsfähig und hier muss man ganz klar sagen, diese Menschen stehen nicht auf der Sonnenseite des Lebens und hier muss man überlegen, ob man diesen Menschen mehr Geld zur Verfügung stellt. Wir müssen aber auch eine Ehrlichkeit in die Debatte bringen, dass vier Millionen Menschen erwerbsfähig sind und hier müssen Anreize gesetzt werden, diese Menschen in Arbeit zu bringen, ansonsten muss es schrittweise Kürzungen geben. Ebenso ist es falsch, Flüchtlingen aus der Ukraine nach zwei Jahren immer noch Bürgergeld zu zahlen, auch hier müssen sofort Arbeitsanreize geschaffen werden. An dieser Stelle muss deutlich gesagt werden, dass sich Arbeit lohnen muss und daher fordern wir als FREIE WÄHLER bereits ab 2022 „2.000,- € – steuerfrei“.